Allgemeine Geschäftsbedingungen von KeulTech, Andreas Keul im weiteren „KeulTech“ genannt
1. Allgemeines
Vertragspartner des Kunden ist KeulTech, Wildgansweg 4, 31535 Neustadt
Erfüllungsort ist sofern nicht anders vereinbart für beide Parteien 31535 Neustadt a.Rbge.
Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB oder liegt sein Wohn oder Firmensitz im Ausland wird 31535 Neustadt a. Rbge. als Gerichtsstand vereinbart. Für Verträge zwischen beiden Parteien gelten ausschließlich die AGB von KeulTech. Soweit die AGB des Kunden insgesamt oder teilweise hiervon abweichen, werden sie nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Dies gilt nur dann nicht, wenn KeulTech abweichenden Regelungen ausdrücklich zugestimmt hat. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Preise
Die Berechnung erfolgt nach Maßgabe des jeweilig gültigen Preisverzeichnisses und evtl. sonstiger vereinbarter Konditionen. Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Für Firmenkunden gelten gesonderte Preise. Sofern sich Abweichungen in der Preisgestaltung ergeben, haben diese ausschließlich schriftlich zu erfolgen.
3. Zahlung
Die Zahlung erfolgt soweit nicht anders vereinbart sofort und in Bar nach vollständiger Erbringung der Leistung. Warenlieferungen erfolgen nur gegen Vorkasse oder Nachnahme. Die Versand- und Nachnahmekosten trägt der Kunde. Bei Zulieferungen durch beauftragte Drittunternehmen gelten deren AGB.
4. Zahlungsverzug
Im Falle des Zahlungsverzuges sind die gesamten Forderungen KeulTech fällig. Es wird eine Bearbeitungsgebühr von 7 € sowie evtl. entstandene Bankbearbeitungskosten und Verzugszinsen in Höhe von 2% über dem aktuellen Diskontzinssatz der Bundesbank fällig.
5. Eigentumsvorbehalt
Alle Warenlieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von KeulTech. Der Käufer tritt sämtliche Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware gegen Dritte an KeulTech ab, ohne das es hierzu noch einer gesonderten Abtretungserklärung im Einzelfall bedarf.
6. Reklamation
Beanstandungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Erbringung der Leistung schriftlich und unter Vorlage der Rechnung anzuzeigen. Dem Käufer oder Kunden steht das Recht zu, Nachbesserungen zu Verlangen. Dabei bleibt es KeulTech vorbehalten, die Mängel entweder durch Nachbesserung oder gleichwertigen Ersatz zu beseitigen. Gelingt die Nachbesserung auch beim zweiten Versuch nicht, so kann der Kunde eine Herabsetzung des Preises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen. Darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen.
7. Konkurs/Zahlungsunfähigkeit des Käufers oder Kunden
Bei nachhaltigem Zahlungsverzug, bei Scheckprotest, Zahlungseinstellung des Kunden sowie bei Konkurs- oder Vergleichsverfahren über dessen Vermögen bzw. bei Einstellung eines solchen Verfahrens mangels Masse kann KeulTech die sofortige Zahlung sämtlicher ihm zustehenden Forderungen gegen den Käufer oder Kunden ohne Rücksicht auf die vereinbarte Fälligkeit verlangen. Bei Vorliegen solcher Voraussetzungen ist KeulTech auch berechtigt, noch ausstehende Leistungen und Lieferungen nur gegen Vorkasse oder Sicherheitsleistungen auszuführen und, wenn die Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung nicht binnen zwei Wochen geleistet wird, ohne erneute Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten.
8. Allgemeine Haftungsregelung
KeulTecht haftet nur für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung seiner gesetzlichen Vertreter oder Mitarbeiter beruhen, solange nicht zugesicherte Eigenschaften oder Vertragswesentliche Pflichten betroffen sind. Für Datenverluste und daraus entstehende Kosten übernimmt KeulTech keine Haftung.
9. Datenschutzerklärung
KeulTech versichert, dass alle Daten in den EDV-Anlagen der Kunden, die bei einer Reparatur oder Wartung eingesehen werden im sinne des BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) vertraulich behandelt werden. Dies betrifft insbesondere die Sicherstellung der Nichtweitergabe an unberechtigte Dritte als auch die Vernichtung der Daten nach Datenrettung. Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten im Rahmen der Geschäftsbeziehung elektronisch verarbeitet und gespeichert werden. Diese Daten werden nicht unbefugt an Dritte weitergegeben. Ausdrücklich als nicht unbefugt gilt die Übermittlung von Kundendaten an ein von KeulTech zum Zweck der Vertragsabwicklung und Abrechnung beauftragtes Unternehmen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei einer Übertragung von Daten im Internet für alle Teilnehmer nach derzeitigem Stand der Technik nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass sich Unbefugte während des Übermittlungsvorganges Zugriff auf die übermittelten Daten verschaffen.
10. Schlussbestimmungen
KeulTech behält sich vor, die AGB jederzeit zu ändern. Die derzeit gültigen AGB befinden sich auf unserer Internetseite oder werden auf Wunsch per Telefax oder Mail zugesandt. Einzelvereinbarungen, Vertragsenderungen und Ergänzungen haben schriftlich zu erfolgen. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden oder sollten die Bedingungen unvollständig sein, so werden die Bedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.
Stand 01/2020